20.1.2012: Die USA soll endlich dem Landminenverbot beitreten: Senden Sie ein Email an Barak Obama!
Es ist endlich an der Zeit, dass auch die Vereinigten Staaten sich zum Landminenverbot bekennen und dem Ottawa-Abkommen beitreten! Als Commander in Chief hat es Präsident Obama in der Hand, die US-Politik in dieser Frage zu einem guten, international verbindlichen Ende zu bringen.
Die USA waren 1997 am gesamten "Ottawa-Prozess" maßgeblich beteiligt. In letzter Sekunde entschied die Clinton-Administration jedoch, den Beitritt erst durch eine Unterzeichnung der Ottawa-Konvention im Jahr 2006 international rechtsgültig zu machen. Unter G. W. Bush wurde dieses Versprechen aber 2004 als nicht verpflichtend abgetan.
Die USA hat seit 1991 selbst keine Anti-Personen-Minen mehr zum Einsatz gebracht, seit 1992 einen Export derartiger Waffen verboten und seit 1997 keine Landminen mehr produziert. Auch ist die USA der größte Beitragszahler für globale Minenräumprogramme und Minenopferunterstützung. Damit sind die wesentlichen Vorgaben des Abkommens erfüllt - doch der politische Wille, diese nationalen Gesetze auch für die Zukunft als international verbindlich anzusehen, fehlt.
Die international agierende NGO Human Rights Watch hat eine Aktion gestartet, um allen Menschen, die sich persönlich für einen Beitritt der USA zum Ottawa-Abkommen aussprechen wollen, dafür eine Möglichkeit zu geben: Senden Sie noch heute ein Email an US-President Barak Obama.
> Vorbereiteter Email-Text auf der Webseite von Human Rights Watch
GGL Austria unterstützt diese Aktion von Human Rights Watch ausdrücklich!
