6.12.2011: Wichtige Ergebnisse der 11. Konferenz der Ottawa-Vertragsstaaten in Phnom Penh
Phnom Penh. Die kambodschanischen Hauptstadt war vom 28. November bis zum 2. Dezember Austragungsort der elften Vertragsstaatenkonferenz des Ottawa-Abkommens.
Die Ottawa-Konvention über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen ist ein völkerrechtlicher Vertrag zur Ächtung von Landminen. Es wurde am 3./4. Dezember 1997 in Ottawa (Kanada) von 125 Staaten unterzeichnet und trat am 23. Juli 1998 in Kraft. Die Konvention schreibt den Staaten, die das Abkommen ratifiziert haben, die Vernichtung von Lagerbeständen innerhalb von vier Jahren, die Räumung minenverseuchter Gebiete innerhalb von zehn Jahren sowie die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Minenopferhilfe vor.
In Phnom Penh berieten mehr als 1.000 Diplomaten, Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und Beobachter darüber, ob und wie die Unterzeichnerstaaten ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen einhalten und wie weitere Fortschritte bei der Räumung von Minen und der Zerstörung von Restbeständen erreicht werden können.
Als Hoffnungssignal für die Ausweitung der Konvention wurde die Teilnahme von Beobachtern von 15 Staaten gesehen, die dem Minenverbot noch nicht beigetreten sind, unter ihnen Länder wie China, die USA, Indien und erstmals auch Myanmar.
Die Teilnahme von Burma/Myanmar als Beobachter ist dabei besonders bemerkenswert, da das Land nach wie vor regelmäßig Landminen einsetzt. Wie andere Signale der letzten Monate scheint auch dies auf eine Annäherung des Landes an die Staatengemeinschaft zu sein (s. News 2.12.2011). Damit steigen für uns von GGL Austria auch die Hoffnungen, dass die laufend forgesetzte Verminung im Gebiet der Karen in Burma endlich ein Ende findet (s. Projektland Burma)!
Die Ergebnisse der Konferenz wurden im "Phnom Penh Progress Report"Zusammenfassung der Ergebnisse auf der Seite von ICBL). Einige wichtige Ergebnisse sind: festgehalten, der von den teilnehmenden Staaten angenommen wurde (
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