Bergkarabach: Einsatz von Streumunition bestätigt!
Die Koalition gegen den Einsatz von Streumunition (CMC) verurteilt den aktuellen Einsatz von Streumunition im Konflikt um Bergkarabach. CMC-Direktor Hector Guerra fordert Armenien und Aserbaidschan auf, dem Verbotsvertrag unverzüglich beizutreten. Gemeinsam gegen Landminen schließt sich dieser Verurteilung und der Aufforderung an die Kriegsparteien an.
Am 6. Oktober verurteilt die Koalition gegen den Einsatz von Streumunition (CMC) in einer Stellungnahme den Einsatz von Streumunition im aktuellen Konflikt in Bergkarabach und fordert Armenien und Aserbaidschan auf, dem Vertrag über das Verbot dieser Waffen beizutreten. Gemeinsam gegen Landminen, Mitglied von ICBL-CMC, schließt sich dieser Verurteilung an und unterstreicht die Forderung nach einem Beitritt von Armenien, Aserbaidschan und allen anderen Nichtvertragsstaaten, um der großen Gefährdung der Zivilbevölkerung ein Ende zu setzen.
“Die Beweise, die zeigen, dass im Konflikt um Bergkarabach verbotene Streumunition eingesetzt wird, sind zutiefst alarmierend”, führt Hector Guerra, Direktor der Cluster Munition Coalition (CMC), in der Stellungnahme des CMC aus. “Um nicht noch mehr Zivilisten zu verletzen, sollten Armenien und Aserbaidschan sich verpflichten, keine Streumunition einzusetzen und Schritte unternehmen, um unverzüglich der Konvention über Streumunition beizutreten.”
Der Einsatz von Streubomben ist laut GGL-Präsident Wolfgang Schachinger auch deshalb besonders abzulehnen, da Streumunition eine sehr hohe Blindgänger-Rate hat und diese Sprengkörper aufgrund ihrer geringen Größe nur schwer auffindbar sind. Sie werden zu „De-facto-Landminen“, die die Menschen in den betroffenen Gebieten auch Jahrzehnte nach Ende eines Konflikts bedrohen und ihr Leben gefährden.
Nach Angaben von Amnesty International haben aserbaidschanische Streitkräfte offenbar am 3. und 4. Oktober Streumunitionsraketen in Stepanakert, der Hauptstadt der Region Bergkarabach, abgefeuert. Sie identifizierte sie als Streumunition des Typs M095 DPICM aus israelischer Produktion. Beamte aus Aserbaidschan haben Berichten zufolge bestritten, dass ihre Streitkräfte in Bergkarabach Streumunition einsetzen. Sie beschuldigen die armenischen Streitkräfte, diese einzusetzen.
Bereits im Jahr 2016 kam es in Bergkarabach nachweislich zum Einsatz von Streumunition. Armenien und Aserbaidschan behaupten, keine Streumunition zu produzieren oder zu exportieren. Aserbaidschan hat jedoch einen Vorrat dieser Waffe nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion erhalten und wurde von Israel mit Streumunition beliefert.
Beide Länder sagen, dass sie der Konvention über Streumunition nicht beitreten können, solange der Bergkarabach-Konflikt nicht gelöst ist.
Bisher sind 123 Staaten der Konvention über Streumunition beigetreten. Die Schweiz wird am 23. und 27. November in Lausanne Gastgeberin der zweiten Überprüfungskonferenz der Konvention sein. Die Koalition gegen den Einsatz von Streumunition arbeitet eng mit den Vertragsstaaten zusammen, um im Vorfeld der zweiten Überprüfungskonferenz möglichst viele neue Staaten zum Beitritt zur Konvention zu bewegen.
“Unsere Botschaft ist klar: Wir verurteilen auf das Schärfste jeglichen Einsatz von Streumunition durch jedermann und überall und rufen Armenien und Aserbaidschan sowie alle Nichtvertragsstaaten auf, dem Übereinkommen unverzüglich beizutreten, um Leben zu retten und künftige Tragödien zu verhindern”, sagte Hector Guerra.
Gemeinsam gegen Landminen ist Mitglied von ICBL-CMC. Detaillierte Informationen über Streumunition und das Abkommen über das Verbot von Streumunition stehen auf der GGL-Webseite bereit.
